Neutralität: Die Basis ist eine starke und eigenständige Armee Die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität zeugt von Stärke und Beharrlichkeit und hat der Schweiz eine langanhaltende Zeit von Frieden und Wohlstand beschert. Sie ist nicht rückständig, sondern ganz im Gegenteil sehr modern, zukunftsgerichtet und macht uns berechenbar: Anstatt uns in
Lauterbrunnen, 22. September 2023 – Die überparteiliche Pro Schweiz stellt fest, dass es in der Vergangenheit der Anspruch, die Pflicht und die edle Aufgabe der Schweiz war, aufgrund ihrer glaubwürdigen Neutralität und als Depositarstaat des humanitären Kriegsvölkerrechtes dafür zu sorgen, dass die Menschenwürde und Rechte der Leidtragenden von allen (!) Kriegsparteien respektiert werden. Dabei ging es immer darum, dass alle Kriegsparteien gleichbehandelt wurden. Gleichzeitig war die neutrale Schweiz eine glaubwürdige Vermittlerin in der Friedensdiplomatie und stellte dafür die Guten Dienste
Der geplante «WHO-Pakt» (Internationale Gesundheitsvorschriften IGV) hat weitreichende Folgen für die Schweiz. Seit Dezember 2022 liegen rund 300 Anpassungsvorschläge aus 96 Mitgliedstaaten der WHO vor. Diese Anpassungsvorschläge sind für eine direkte Demokratie wie die Schweiz von besonderer Bedeutung. Es geht darum, dass die Kantone und Stimmbürger als oberster Souverän nicht einfach ausgehebelt werden mit Verweis auf internationale Vorschriften. Aus diesem Grund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
Die überparteiliche Pro Schweiz steht zur Souveränität, Eigenständigkeit, Neutralität und direkte Demokratie der Schweiz. Das ist der Hauptauftrag von Pro Schweiz. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Pro Schweiz lebt sie. Deshalb lassen wir auch verschiedenen Positionen zu. Sei es an Podiumsdiskussionen oder auf den Social-Media-Plattformen. Am 19. Juli 2023 haben wir einen Beitrag von Herrn Peter Schweizer: «Die Schweiz zwischen den Grossmächten». Der Beitrag löste ein breites Echo aus.
Wir publizieren einen Positionsbezug von alt Nationalrat Hans Fehr, Oberstleutnant,
Referat von Christoph Blocher zum 175. Jahrestag der Schweizerischen Bundesverfassung
von Marianne und Werner Wüthrich
Headwinds for neutrality and direct democracy in the world’s oldest direct-democratic country.
Gegenwind für Neutralität und direkte Demokratie im ältesten direktdemokratischen Land der Welt.
Die Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates (SiK-S) unterstützt das Begehren der NATO-EU-Turbos, 25 Kampfpanzer Leopard 2 der Schweizer Armee auszumustern. Es handelt sich um ein skandalöses «Buebetrickli», um einen Waffenschieber-Entscheid! Die ausgemusterten Schweizer Panzer sollen an Deutschland verkauft werden. Die deutsche Rüstungsindustrie modernisiert diese und gibt sie an Staaten
Zunehmend wird die schweizerische Aussenpolitik von der VBS-Führung gestaltet, welche den NATO-Beitritt unverhohlen unter schrittweiser Beerdigung der Neutralität vorbereitet. Pro Schweiz fordert vom Gesamtbundesrat, dass er endlich das aussenpolitische Heft wieder in die Hand nimmt, das offenbar eingeschlafene Aussendepartement weckt und die verschiedenen Departemente zielführend für eine Aussenpolitik vernetzt, welche die Interessen einer souveränen und neutralen Schweiz als Auftrag vollumfänglich wahrnimmt. Die Armee ist das Mittel der letzten Stunde zur Aufrechterhaltung der Unabhängigkeit, aber niemals die Leitschnur für die Ausgestaltung
Die Tellspiele in Matten bei Interlaken führten uns an der Bundesfeier von Pro Schweiz durch bedeutende Szenen aus der Feder Friedrich Schillers. Wir möchten uns nochmals herzlich bei den Tellspielen und all den engagierten Mitwirkenden bedanken, die diesen besonderen Tag möglich gemacht haben. Euer Einsatz inspiriert uns, unseren eigenen Beitrag
Die SDA ist eine wertvolle private Medienagentur. Vor allem kleinere Zeitungen benützen sie rege. Vor einigen Jahren – so erinnere ich mich – klagte die SDA, sie könne dies nicht mehr wirtschaftlich tun. Vor allem, weil eine zweite Medienagentur, die ausländische AP (Associated Press), eine lästige Konkurrenz darstelle. Darum müsse
Lauterbrunnen, 14. August 2023 – Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz dankt dem Schweizer Botschafter in Washington, Jacques Pitteloud, für seine klaren Worte in der Sache Bill Browder.
Lauterbrunnen, 7. August 2023 – Pro Schweiz begrüsst den Rücktritt von Frau Brigitte Beck als CEO der RUAG Holding und dankt dem Verwaltungsrat der RUAG sowie dem Bundesrat als Oberaufsichtsbehörde für die notwendigen Vorbereitungen.
Lauterbrunnen, 4. August 2023 – Die sogenannte Helsinki-Kommission ist eine Behörde der US-Regierung, welche vom US-Repräsentantenhaus mit dem Ziel eingerichtet wurde, die Zusammenarbeit und Sicherheit in Europa zu begleiten und zu überwachen (Commission on security and cooperation in Europe). Die Kommission ist aber nichts anderes als der verlängerte Arm der
Stephanie Gartenmann, JSVP/Pro Schweiz, Matten b. Interlaken und Lukas Hüppin, JSVP/Pro Schweiz, Wangen SZ
Liebe Landsleute, liebe Freunde! Es lebe unsere neutrale und unabhängige Schweiz! Liebe Freunde, ich danke Ihnen!
Ansprache zur Bundesfeier 2023
Christoph Blocher, a. Nationalrat und a. Bundesrat
Medienberichte verdichten sich. Beamte des US-Finanzministerium wollen nächste Woche in die Schweiz reisen und unter dem dubiosen Arbeitstitel «Ausblick auf die europäischen Energiemärkte» mit Vertretern der hiesigen Rohstoffbranche und des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) Informationen austauschen. Bei näherem Hinschauen geht es offenkundig darum, die Schweiz bei den Sanktionen gegen Russland
Der Beitrag von Peter Schweizer, Neuhausen, ist eine ausgezeichnete Darstellung der gegenwärtigen geopolitischen Situation, die teilweise wohltuend vom voreingenommenen, oft unkritischen Narrativ unserer Mainstream-Medien abweicht. Dabei gibt Peter Schweizer wertvolle Denkanstösse, wie die Schweiz sich aus dem kurzfristigen, ja kurzsichtigen Denken lösen bzw. Chancen/Opportunitäten suchen kann. Vorschläge und Analysen, die
Mit der Unterzeichnung einer Absichtserklärung, wonach die Schweiz dem Sky Shield System beitreten solle, hat BR Amherd die Schweizer Neutralität in erschreckendem Ausmass verraten. Diese Aktion reiht sich ein in Jahre des Versagens von BR Amherd: so fehlt eine kohärente Vision für die Umsetzung der bewaffneten Neutralität gänzlich und unter
Das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) teilt am 6.7.23 mit, dass die österreichische Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius in Bern von Bundesrätin Viola Amherd empfangen werden. Hauptthema sei der Ausbau der Zusammenarbeit im militärischen Bereich und die Unterzeichnung einer Absichtserklärung, dass die Schweiz an einem europäischen Raketenschutzschirm mit der Bezeichnung «European Sky Shields» aktiv mitmachen wolle. In der gleichen Medienmitteilung heisst es, der Bundesrat wolle die militärische Kooperation mit dem NATO-Mitglied Deutschland und
Aus den Medien wird bekannt, dass die Schweiz eine Absichtserklärung unterschrieben hat, dem Projekt «European Sky Shield» beizutreten. Es geht um einen europäischen Raketenschutzschirm, welcher zur Zeit von 17 Nato-Staaten und Österreich vorangetrieben wird.
Der Bundesrat ernennt Botschafter Alexandre Fasel zum Staatsekretär im EDA. Er wird Nachfolger von Livia Leu und wird das Dossier EU übernehmen. Pro Schweiz nimmt die Ernennung mit Skepsis auf. Ob er aufgrund seiner beruflichen Erfahrung und seines politischen Hintergrunds in der Lage ist, die Interessen der Schweiz auf Augenhöhe in EU-Brüssel zu vertreten, ist mehr als fraglich.
Am 14. Juni 2023 führte die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz eine im In- und Ausland viel beachtete Medienkonferenz zum Thema «WHO-Pakt und Internationale Gesundheitsvorschriften: Das Ende der Freiheit» durch. Die Referenten Dr. med. Stephan Rietiker (Präsident Pro Schweiz), Nationalrat Franz Grüter sowie Rechtsanwalt Philipp Kruse zeigten mit Fakten und Quellen aus den im Moment verhandelten Verträgen auf, dass die Gefahr des zunehmenden WHO-Machtanspruchs für die Souveränität und die Gesundheit der Schweizerinnen und Schweizer eine akute Bedrohung darstellt.
Bis vor der Corona-Zeit hat die Weltgesundheitsorganisation (WHO) nur eine Nebenrolle in der Öffentlichkeit gespielt. Und wenn ihr grössre Aufmerksamkeit zuteilwurde, dann stand sie in der Kritik wegen ihrer zu engen Verflechtung mit der Pharmaindustrie. Seither hat sich das Bild deutlich geändert. Sie hat die Pandemiejahre merklich geprägt und schickt sich mit einem neuen Pandemievertrag an, sich selbst ausufernde Kompetenzen zu geben. Leider geschieht dies von der breiten Öffentlichkeit nahezu unbemerkt. Die Medien tragen zu dieser Informationslücke massgeblich bei. Ulrich
Unsere kürzliche Publikation zum Zusammenhang von COVID und der WHO hat viele positive, aber auch einige kritische Reaktionen ausgelöst. Wir möchten deshalb unsere Position klären:
Stephan Rietiker ist ein politischer Spätzünder. Nach einer erfolgreichen Karriere als Arzt,
Unternehmer und Generalstabsoberst kämpft er jetzt für Unabhängigkeit und Neutralität. Der Start ist geglückt, die neue Organisation Pro Schweiz hat Fahrt aufgenommen.
Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 21. Juni 2023 sogenannte Eckwerte für ein Verhandlungsmandat mit der EU-Kommission verabschiedet. Der Öffentlichkeit wurden keine neuen Fakten vermittelt. Im Wesentlichen wiederholte der Bundesrat den Inhalt seiner europapolitischen Klausur vom 23. Februar 2023. Auffallend ist, dass der Bundesrat weder vom Verzicht von «Guillotineklauseln» – rechtliche Verknüpfung von einzelnen Abkommen – noch ausdrücklich von der Rolle des EU-Gerichtshofes spricht. Es ist offensichtlich, dass der Bundesrat um jeden Preis – nicht zuletzt auf Druck der
Bern, 21. Juni 2023 – Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz nimmt zur Kenntnis, dass Bundespräsident Alain Berset auf Ende der laufenden Legislatur zurücktritt.
Gegenwärtig werden ein Pandemie-Vertrag (WHO CA+) und Ergänzungen zu den Internationalen Gesundheitsvorschriften (Englisch: International Health Regulations) auf Druck der USA und der Bill & Melinda Gates Foundation mit den 194 WHO-Mitgliedsstaaten verhandelt. Vor dem Hinter-grund, dass sich die WHO zu einer umfassenden supranationalen Autorität, wenn nicht gar Weltre-gierung, mit absolutem Durchgriffsrecht ohne Checks & Balances seitens der Mitgliedstaaten auf-schwingen möchte, lohnt es sich, die Einschätzungen und empfohlenen Massnahmen seitens der WHO während der COVID “Pandemie“ kritisch zu hinterfragen. Gerade für
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) arbeitet still und heimlich an einem neuen Pandemievertrag. Der Bundesrat hat bereits signalisiert, ihn unterzeichnen zu wollen. «Das hätte weitreichende Folgen und würde das Ende unserer Freiheit und Unabhängigkeit bedeuten», sagt Pro-Schweiz-Präsident Stephan Rietiker an einer Medienkonferenz in Bern. Der Vertrag würde gegen die Verfassung der Eidgenossenschaft verstossen, erklärt Rechtsanwalt Philipp Kruse. Nationalrat Franz Grüter stellt im Rahmen einer Interpellation konkrete Forderungen an den Bundesrat. Die Regierung muss die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowie das Parlament transparent über
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) arbeitet still und heimlich an einem neuen Pandemievertrag. Der Bundesrat hat bereits signalisiert, ihn unterzeichnen zu wollen. «Das hätte weitreichende Folgen und würde das Ende unserer Freiheit und Unabhängigkeit bedeuten», sagt Pro-Schweiz-Präsident Stephan Rietiker an einer Medienkonferenz in Bern. Der Vertrag würde gegen die Verfassung der Eidgenossenschaft verstossen, erklärt Rechtsanwalt Philipp Kruse. Nationalrat Franz Grüter stellt im Rahmen einer Interpellation konkrete Forderungen an den Bundesrat. Die Regierung muss die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sowie das Parlament transparent über
Auch die Schweiz ist von den geplanten Massnahmen der WHO betroffen. Auch die EU macht immer mehr Druck, dass sich die Schweiz dem Regelwerk aus Brüssel unterwirft. Dagegen regt sich bei den freiheitsliebenden Schweizerinnen und Schweizern Widerstand. Pro Schweiz ist die grösste ausserparlamentarische Kraft, die sich für die Eigenständigkeit, Souveränität, direkte Demokratie und Neutralität der Schweiz einsetzt. Der Präsident von Pro Schweiz, Dr. Stephan Rietiker, nimmt pointiert Stellung.
Die komplette Podiumsdiskussion als Video
Das Referat von Prof. Dr. Mark E. Villiger als Video
Die Mehrheit des Nationalrates hält an der Video-Rede des ukrainischen Präsidenten Selenski am 14. Juni 2023 fest. Aus neutralitätspolitischen Gründen wollte die SVP den Video-Auftritt verhindern. Der entsprechende Ordnungsantrag wurde aber abgelehnt.
Das Referat von Präsident Dr. Stephan Rietiker als Video
Mitgliederversammlung der Pro Schweiz vom 03. Juni 2023 als Video
Dr. med. Stephan Rietiker, Präsident Pro Schweiz, Digital Health Experte, Unternehmer
Prof. Dr. Mark E. Villiger ehem. Titularprofessor für Völker- und Europarecht an der Universität Zürich und ehem. Richter am Europäischen Gerichtshof für Menschenrecht
Stephan Rietiker ist Präsident von Pro Schweiz. Die Auns-Nachfolgerin hält am Samstag ihre erste Versammlung ab.
Am Nachmittag wird Prof. Dr. Mark E. Villiger in seinem Referat «Die Neutralität der Schweiz – eine Einordung» dem aktuellen Thema «Neutralität» auf den Grund gehen. Anschliessend findet unter der Leitung von Dominik Feusi (Nebelspalter) ein Podium zur Neutralität der Schweiz statt. Es nehmen teil: Prof. Dr. Mark E. Villiger, Sanija Ameti (Op Libero), Ständerat Thierry Burkart (Präsident FDP.Die Liberalen Schweiz) und Nationalrat Roger Köppel (Verleger und Chefredaktor Weltwoche).
Matthias Buob und Raffael Kellner, zwei engagierte Bürger aus Zürich, setzen sich in diesem Video mit der Frage auseinander, ob die Schweizer Neutralität in Krisenzeiten noch Bestand hat. Sie beleuchten die Herausforderungen und Möglichkeiten, die sich in einer zunehmend konfliktreichen Welt ergeben.
Der Bundesrat hat heute entschieden, 25 Kampfpanzer Leopard 2 der Schweizer Armee ausser Dienst zu stellen und sie an die deutsche Herstellerfirma zu verkaufen.
Frau Brigitte Beck hat in ihrer Funktion als CEO der RUAG AG die Käuferstaaten von Schweizer Kriegsmaterial Anfang Mai 2023 an einem öffentlichen Podium ermuntert, das Re-Export-Verbot zu ignorieren. Nach ihrer Auffassung sollten unter anderem Spanien und Deutschland Schweizer Munition an die Ukraine weiterliefern.
Pro Schweiz sendet eine klare Botschaft an den Bundesrat: In den Verhandlungen mit der EU fordert die überparteiliche Bewegung eine unbeugsame Position. Mit unverhandelbaren Kernforderungen zum Schutz der Schweizer Souveränität, direkten Demokratie und Unabhängigkeit setzt sich Pro Schweiz für die Interessen des Landes ein.
Begleiten Sie Dr. Pascal Lottaz, einen renommierten Experten im Bereich Neutralitätsstudien, bei einem fesselnden Interview mit Dr. Stephan Rietiker, dem Präsidenten von Pro Schweiz. Tauchen Sie ein in die Feinheiten der Pro-Neutralitäts-Abstimmung der Schweiz und erhalten Sie wertvolle Einblicke aus der Expertise von Dr. Rietiker. Verpassen Sie nicht dieses aufschlussreiche Gespräch, das die potenziellen Auswirkungen der Abstimmung auf die Zukunft der Schweiz erkundet.
Die Chefin der RUAG, Frau Brigitte Beck, mischt sich grobfahrlässig in die Aussen- und Neutralitätspolitik der Schweiz ein. Sie vertritt die Ansicht, die Nichtwiederausfuhr-Erklärungen von Waffen und Munition sollen nicht weiter beachtet werden.
Die Werte Unabhängigkeit, Souveränität, Neutralität und direkte Demokratie sind die Grundlage für eine erfolgreiche Schweiz. Aber sie sind unter Druck. Inländische und ausländische Kreise und Machtgruppierungen bedrohen, bedrängen und attackieren das Fundament der souveränen Schweiz. Der Präsident der überparteilichen Bewegung Pro Schweiz, Dr. Stephan Rietiker, zeigt im Gespräch mit Dr. Philipp Gut im Polit-Talk von «Hoch2» klar und unmissverständlich auf, welche Gefahren akut drohen. Insbesondere die Machenschaften der Weltgesundheitsorganisation WHO und die erpresserische Politik der EU müssen ans Tageslicht
Switzerland has experienced centuries of credible neutrality like no other country. This credibly anchored neutrality has enabled Switzerland to provide its good offices in many international conflicts.
Die Schweiz verfügt wie kein anderes Land über eine jahrhundertelange, glaubwürdige Neutralität. Diese glaubwürdig verankerte Neutralität hat es der Schweiz ermöglicht, in vielen internationalen Konflikten ihre guten Dienste zur Verfügung zu stellen.
Die Schweiz ist Mitglied des Schengen-Dublin-Systems. Italien weigert sich seit längerer Zeit, das Dublin-Verfahren gegenüber der Schweiz einzuhalten. Das hat zur Folge, dass Asylsuchende, die vom Erstasylland Italien in die Schweiz gelangen, nicht mehr gemäss Dubliner-Abkommen zurückgeschickt – also nach Italien – werden können. Somit geraten Asylsuchende vertragswidrig ins Schweizer
Die Botschafter der G7-Staaten (USA, Kanada, Deutschland, Frankreich, Grossbritannien, Italien, Japan) und der EU machen Druck auf die Schweiz, sie müsse beim «Aufspüren, Einfrieren und Enteignen» russischer Vermögenswerte mehr unternehmen. Sie fordern die Schweiz auf, sich dem Diktat einer speziellen Taskforce unterstellen. Heuchlerisch stellen die Botschafter der G7-Staaten fest, der Ruf der Schweiz sei sonst gefährdet. Für Pro Schweiz heisst das, mit erhobenem Drohfinger wird von der Schweiz gefordert, ihre Gesetzgebung und verfassungsmässigen Grundrechte ausser Kraft zu setzen. Sie deuten
Alt-Bundesrat Kaspar Villiger kritisiert die eidgenössische Volksinitiative zur «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)».
Der Bundesrat hat an seiner heutigen Sitzung beschlossen, bis Ende Juni 2023 Eckwerte für ein Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union (EU) zu erarbeiten. Es war zu erwarten, dass der Bundesrat nach dem Verhandlungsstopp im Mai 2021 über ein institutionelles Rahmenabkommen und mit Blick auf die darauffolgenden, nicht gerechtfertigten Schikanen der EU auf neue Verhandlungen drängt.
Pro Schweiz ist konsterniert! Eine Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission des Nationalrates hat entschieden, 25 Kampfpanzer Leopard der Schweizer Armee auszumustern. Mit diesem Trick will die Kommission die Beschlüsse des Parlamentes umgehen.
Claude Wild, bis vor kurzem Schweizer Botschafter in Kiew, vergreift sich im Ton. In verschiedenen Medienmeldungen wird der Diplomat zitiert. Er beschimpft die Schweizerinnen und Schweizer als «… nützliche Idioten eines Aggressors …» und unterstellt, «die Schweiz verfalle einem Neutralitäts-Fetischismus».
Die Vorsteherin des Eidgenössisches Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), Bundesrätin Viola Amherd und der Chef der Armee, Korpskommandant Thomas Süssli, treiben die Annäherung der Schweiz an die NATO mit hohem Tempo voran.
Der Präsident von Pro Schweiz über den Credit Suisse-Deal und den von der Weltgesundheitsorganisation WHO angestrebten Pandemiepakt. Bei den laufenden Verhandlungen drohe der Verlust von Unabhängigkeit und Demokratie der Schweiz im Gesundheitsbereich.
Der Arzt und Unternehmer Stephan Rietiker ist mit der Übernahme der Credit Suisse durch die UBS überhaupt nicht einverstanden. «Die Mitarbeiter müssen die Suppe auslöffeln». Das Schauspiel am Sonntag findet er «pitoyabel». Es sei klar geworden, dass diese Lösung vom Ausland aufoktroyiert worden sei.
Der Besuch von Frau Bundesrätin Viola Amherd, Vorsteherin des Eidgenössischen Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS), in Brüssel bei NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg am 22. März 2023 wirft dringende und grundsätzliche Fragen auf. Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz erwartet vom Bundesrat dringend Transparenz gegenüber dem Souverän. Pro Schweiz ruft die verantwortungsbewussten Parlamentarierinnen und Parlamentarier auf, dafür zu sorgen, dass die notwendigen Antworten der Landesregierung erfolgen.
Aus der jüngeren Geschichte nichts gelernt! Obwohl die Regulierungsdichte auf dem Schweizer Finanzmarkt massiv ausgebaut wurde – offenbar nur um die «Kleinen und Ehrlichen» zu gängeln -, obwohl man die bitteren Erfahrungen im Inland – UBS! -, aber auch im Ausland eingehend hätte «studieren» können, obwohl man grossspurig aufgezogene Stresstests
Der Botschafter der USA in Bern, Scott Miller, bezieht in einem Interview in der NZZ vom 16. März 2023 Stellung zum Ukraine-Krieg. Dabei stellt er in auffallend wohlformulierter diplomatischer Sprache klare Forderungen an die Schweiz. Die Schweiz müsse umgehend Waffenlieferungen zulassen und fordert unmissverständlich, das Schweizer Parlament müsse die gesetzlichen Grundlagen ändern. Zudem solle die Schweiz russische Vermögen «grosszügig» konfiszieren und für den Wiederaufbau der Ukraine im Rahmen internationaler Absprachen zur Verfügung stellen. Er «drängt» die Schweiz, an der Task-Force
Der Vizepräsident der EU-Kommission, Maroš Šefčovič, ist gemäss Brüsseler Redensart für die Beziehungen zwischen der EU und der Schweiz zuständig. Was sich der in Moskau ausgebildete EU-Funktionär erlaubt, ist ein Affront sondergleichen, ja eine politische Ungeheuerlichkeit. Noch schlimmer ist, dass sich Aussenminister Ignazio Cassis auf Schweizer Territorium und während der eidgenössischen Frühlingssession regelrecht vorführen liess.
Am 27. Februar 2023 hat Nationalrätin Therese Schläpfer, Vorstandsmitglied Pro Schweiz, folgen Frage im Nationalrat eingereicht: Der Bundesrat hat am 6. März 2023 «beschwichtigend» (die Alarmglocken schrillen!) Antwort gegeben. Pro Schweiz ist und bleibt äusserst skeptisch und wird hartnäckig am Ball bleiben: ANTWORT DES BUNDESRATES VOM 6. MÄRZ 2023 1. Die
Bis vor kurzem noch der «Lieblingsbundesrat» der Boulevard-Zeitung Blick, wird Bundespräsident Alain Berset nicht nur von der Ringier-Zeitung, sondern von der eigenen Partei wegen Äusserungen zur Neutralität massiv kritisiert. Bemerkenswert ist die Schelte der SP, deren Urväter gerne zu den kommunistischen Autokraten nach Ost-Berlin und Moskau «pilgerten», obwohl die damalige Sowjetunion unter russischer Führung Ungarn und die Tschechoslowakei völkerrechtswidrig überfallen haben. Die Schweiz rüstete sich damals gegen die drohende Gefahr aus dem Osten, was die Genossinnen und Genossen in Bern
WHO-Vertrag ist ein Angriff auf die Souveränität und Demokratie! Dr. Stephan Rietiker, Präsident von Pro Schweiz, hat sich ausführlich mit dem Entwurf des Pandemievertrags beschäftigt, der inzwischen in Rekordzeit entstanden ist. Sein Urteil: «Das ist faktisch ein Instrument, um alle Staaten unter ein weltweites Diktat der WHO zu zwingen.» Im Namen der Gesundheitsvorsorge wolle sie ein Überwachungssystem installieren, «das den gesamten Globus umspannt und in das jeder Mitgliedstaat ohne Mitspracherecht eingebaut werden soll».
Parlamentsdienste verweigern Zustellung der Post an die Parlamentsmitglieder und unterbinden so die Willensäusserung der Bürgerinnen und Bürger. Pro Schweiz protestiert gegen diese antidemokratische Haltung vehement und fordert eine korrekte Zustellung der „Neutralitätskarten“ an die Mitglieder des Nationalrates und Ständerates.
Nachdem der Ständerat und Nationalrat in der laufenden Frühlingssession verhindert haben, dass Schweizer Kriegsmaterial neutralitätswidrig direkt und indirekt an Kriegsparteien geliefert werden kann, überweist heute Donnerstag eine Mehrheit im Nationalrat eine Motion, die vom Bundesrat verlangt, dass die Schweiz EU-Sanktionen gegen den Iran übernehmen müsse. Der Aktivismus von Teilen des
Nach dem Ständerat sagt auch der Nationalrat NEIN zu Kriegsmateriallieferungen. Ein grosser Erfolg für Pro Schweiz und die Neutralitätsinitiative.
Die Schweiz ist im Konzert der internationalen Politik «nur» ein Kleinstaat. Und für Kleinstaaten gelten eigene Regeln. Die Verlockung, sich einem grösseren Staat oder Staatengebilde anzuschliessen oder darin aufzugehen, ist gross. Ist es doch der einfachere, vermeintlich sicherere Weg, dies zu tun. Die Schweiz hat sich hingegen entschieden, den anspruchsvollen
Verkauf von Schweizer Kampfpanzer an Deutschland Deutschland sowie weitere EU- und NATO-Staaten wollen die Schweiz zwingen, Waffen und Munition direkt und indirekt in das Kriegsgebiet der Ukraine zu liefern. Sie ignorieren unter Verletzung der Souveränität, der Bundesverfassung und Gesetze der Eidgenossenschaft die immerwährende, bewaffnete und umfassende Neutralität der Schweiz. Die
Die ukrainische Botschafterin in der Schweiz, Frau Iryna Wenediktowa, mischt sich mit ungewohnt undiplomatischen Aussagen in die Schweizer Politik ein. Sie stellt fest, die Schweiz könne nicht neutral gegenüber der russischen Aggression sein, weil Völkerrecht und Menschenrechte verletzt würden. Zudem beruhe die schweizerische Neutralität auf veralteten völkerrechtlichen Grundsätzen, die keine
Wie bereits an der Medienkonferenz vom 28.2.23 im Medienzentrum Bundeshaus angekündigt, hat Pro Schweiz eine Grossaktion zur Erhaltung der Schweizer Neutralität und gegen die Aufweichung des Kriegsmaterialgesetzes an die Adresse aller eidgenössischen Räte gestartet.
Referat von Dr. Stephan Rietiker, Präsident Pro Schweiz, Mitglied des Initiativ-Komitees «Wahrung der schweizerischen Neutralität»
Referat von Walter Wobmann
Nationalrat, Vizepräsident Pro Schweiz und Präsident des Initiativ-Komitees «Wahrung der schweizerischen Neutralität»
Sehr geehrter Herr BundespräsidentSehr geehrte Frauen BundesrätinnenSehr geehrte Herren Bundesräte Der Ukraine-Krieg hat uns allen auf erschreckende Weise deutlich gemacht, wie wichtig eine glaubhaft neutrale Schweiz ist, die mit ihren «guten Diensten» als Vermittlerin ihren Beitrag zur Wiederherstellung von Frieden leisten kann. Mit der Übernahme der EU-Sanktionen sowie der von
Bundesbern überschlägt sich fast täglich mit immer neuen Vorschlägen zur Aushöhlung unserer bewährten Neutralität. Pro Schweiz mit seinen nun mehr über 25’000 Mitgliedern will dieser Kakophonie und Rechtsverluderung ein Ende setzen, um unsere integrale, immerwährende und bewaffnete Schweizer Neutralität zu stärken.
Die Weltgesundheitsorganisation der UNO, die WHO, will ein neues globales Pandemiegesetz unter ihrer Führung durchsetzen und die Souveränität der Staaten aushebeln, nach dem Motto: autokratisch-dirigistische Bestimmung der nationalen Gesundheitspolitik bei Pandemien. Es stellt sich die berechtigte Frage, wo bleibt die staatliche Souveränität? Wo bleibt die Demokratie? Wo bleibt eine eigenverantwortliche, liberale Gesellschaftsordnung? Und wo bleiben die politischen Freiheitsrechte der Schweizerinnen und Schweizer? Im Moment wird die entsprechende Diskussion in der Politik kaum wahrnehmbar und ohne jegliche Transparenz geführt. Pro Schweiz
Lauterbrunnen, 13. Februar 2023 – Der Vorsitzende der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, hat im Vorfeld der Münchner Sicherheitskonferenz die neutrale Haltung der Schweiz im Ukraine Konflikt kritisiert. Als eine der ältesten Demokratien mit einer traditionell verankerten Neutralität braucht die Schweiz keine Lektionen von ausländischen Repräsentanten.
Lauterbrunnen, 3. Februar 2023 – Pro Schweiz nimmt klar Stellung zur Diskussion über die direkte Lieferung von Schweizer Rüstungsgütern und die Weitergabe durch Dritte an Krieg führende Staaten. Für den Präsidenten von Pro Schweiz, Dr. Stephan Rietiker, ist klar: «Wir werden gegen jegliche Aufweichung unserer Neutralität geeignete rechtliche Massnahmen einleiten und wenn notwendig das Referendum ergreifen.» Zudem ist für Pro Schweiz klar, dass es den Exponenten, welche die Lockerung der gesetzlichen Grundlagen für Waffenexporte fordern, gar nicht um die Ukraine
Inside Paradeplatz:
Der neue „Pro Schweiz“-Präsident kritisiert den einseitigen Ukraine-Support: Dieser verunmögliche die „Guten Dienste“ der Eidgenossenschaft.
Nach dem russischen Angriff auf die Ukraine vor rund einem Jahr setzt Bundesbern seinen gefährlichen, schädlichen neutralitätspolitischen Kurs ungebremst fort. Der Bundesrat wich rasch dem Druck aus Washington und Brüssel und übernahm kopflos die Sanktionen gegen Russland. Obwohl die negativen Folgen dieser falschen Aussenpolitik zunehmend sichtbar werden, sieht sich der Bundesrat nicht veranlasst, zur glaubwürdigen Neutralität zurückzukehren. Pro Schweiz sieht sich in der Verantwortung, kraftvolle Aktionen rasch voranzutreiben. Gleichzeitig will die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz den Widerstand gegen die weltweite
Vor dreissig Jahren, nämlich am 6. Dezember 1992, haben sich die Schweizer und die Schweizer Kantone gegen eine Einbindung in die Europäische Union entschieden, in dem sie Nein sagten zum Beitritt der Schweiz zum «Abkommen über den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)».
30 Jahre Rückblende – 6. Dezember 1992. Der Bundesrat schaut «bedröppelt» in die Kamera, stellt SRF «10-vor-10» im Rückblick fest. Für Bundesbern und viele damalige Spitzenpolitiker geht gerade die Welt unter. 50.3 Prozent der Schweizer sagen NEIN zum EWR-Beitritt, wollen sich nicht in dieses internationale Konstrukt einbinden.
In sechs (!) Runden sei es «gelungen, ein gemeinsames Verständnis über den vom Bundesrat eingebrachten Paketansatz zu entwickeln.» Viele weiche Worte, hin und her wogend wie warme Wellen: «Dieses Vorgehen vergrössert den Spielraum für Lösungen. Auf die vitalen Interessen der Schweiz kann besser eingegangen werden. Dieser Ansatz bietet damit gute Voraussetzungen für einen ausgewogenen Interessenausgleich.»
Wenige Stunden, nachdem der Verein Pro Schweiz gegründet wurde, hat er beschlossen, die Volksinitiative «Wahrung der schweizerischen Neutralität (Neutralitätsinitiative)» zu unterstützen.
Die drei Vereine «Aktion für eine unabhängige und neutrale Schweiz (AUNS)», «Nein zum schleichenden EU-Beitritt» und «Unternehmer-Vereinigung gegen den EU-Beitritt» haben sich in den letzten Jahren tatkräftig für die Wahrung der Unabhängigkeit, Sicherheit und Neutralität der Schweiz eingesetzt.
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