Liebe Mitglieder, Gönner und Sympathisanten
Das Tätigkeitsjahr 2023 unserer überparteilichen Bewegung Pro Schweiz geht zu Ende. Wo stehen wir?
Für Pro Schweiz ist die Mission klar!
Die eidgenössischen Wahlen vom 22. Oktober 2023 haben es gezeigt. Betrachten wir die Machtverteilung im neuen Parlament nüchtern, stellen wir fest, dass die Kräfte, welche für die Unabhängigkeit, die Souveränität, die Neutralität der Schweiz sowie für die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger einstehen, nicht stärker geworden sind. Die SVP hat zwar Sitze gewonnen, aber das reicht nicht. Die Mitte hat sich links positioniert, spielt opportunistische Machtpolitik – «Zünglein an der Waage». Die FDP ist kein verlässlicher Partner mehr und rückt in grundsätzlichen Fragen von einem klaren Schweizer Standpunkt ab. Links-Grün arbeitet seit jeher an der Selbstaufgabe der Eidgenossenschaft. Die ausserparlamentarische Arbeit von Pro Schweiz wird immer wichtiger und unerlässlicher.
Für Pro Schweiz gibt es keine NATO-Anbindung!
Die Neutralität ist zum Spielball parteipolitischer Profilierung verkommen. Die fehlende Einigkeit schadet unserem Land. Die VBS- und Armeeführung sehen ihre Auftragserfüllung nur noch im Verbund mit der NATO. Statt endlich die eigenen Kampftruppen auszurüsten, verscherbelt man Panzer an Berlin und schwärmt von einem Super-Deal mit der deutschen Rüstungsindustrie. Deshalb braucht es unbedingt die Neutralitätsinitiative.
Für Pro Schweiz gibt es keine fremden Richter!
Die Aussenpolitik sieht die politische Existenz der Schweiz einseitig in der institutionellen EU-Anbindung. 1992 EWR, 2022 Rahmenabkommen! Der Blindflug geht weiter. Der Bundesrat will wieder mit Brüssel verhandeln. Das Resultat ist bekannt: Automatische Rechtsübernahme und Kontrolle unserer Gesetzgebung durch den EU-Gerichtshof.
Für Pro Schweiz gibt es kein WHO-Diktat!
Die WHO hat durchaus ihre Verdienste. Jetzt verkommt die UNO-Organisation zu einer Funktionären-Diktatur. Wenige wollen bestimmen, was weltweit in der Gesundheitspolitik gelten muss. Demokratie und Grundrechte wie Meinungsfreiheit stehen ihr im Weg. Neue Pandemieabkommen und Regeln wollen die Eigenverantwortung der Menschen in ein Regel-Korsett einschnüren. Beschämend ist, dass unsere Regierung und die BAG-Kader (Bundesamt für Gesundheit) in enger Zusammenarbeit mit sogenannten Leitmedien – NZZ! – glauben, uns mit einer plumpen «Alles-kein-Problem-Rhetorik» für dumm verkaufen zu müssen.
In dieser Ausgabe des Aktuell finden Sie zu den erwähnten Themen weiterführende Informationen.
Ich danke Ihnen im Namen des Vorstandes für Ihre treue und grosszügige Unterstützung. Die uns gestellten Aufgaben erfordern einen gewaltigen Mitteleinsatz.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen frohe Festtage und alles Gute für das neue Jahr.
Ihr Stephan Rietiker