Rücktritt des Bundespräsidenten: Souveränität der Schweiz muss wieder im Vordergrund stehen!

Pro Schweiz würdigt den Leistungsausweis von Alain Berset kritisch. Unter seiner Führung geriet die Covid-Politik zur Farce. Zu Beginn war das ihm unterstellte Bundesamt für Gesundheit (BAG) weder in Sachen Krisenkommunikation, Lagebeurteilung, Nachrichtenbeschaffung sowie Schutzmaterialbereitstellung ungenügend vorbereitet, ja hilflos, orientierungslos. Es gelang ihm als Vorsteher des eidgenössischen Departements des Innern (EDI) auch nicht, gravierende Mängel in der Landesvorsorge unter Absprache mit anderen Departementen in den Griff zu bekommen. Zudem hat er während der „Corona-Zeit“ eine nicht akzeptable Nähe zum Medienkonzern Ringier gepflegt. Diese Feststellungen sind unabhängig von der tatsächlichen Gefahr von Covid und nüchtern zu machen. Alain Berset hat sich völllig unkritisch dem Covid-Diktat der WHO unterstellt, die Empfehlungen der Weltgesundheitsorganisation blindlings übernommen und somit auch den Bundesrat in Sachen Notrecht zum Schaden der Souveränität und der direkten Demokratie des Landes in die falsche Richtung gelenkt. Er ist auch verantwortlich, dass die Schweiz ohne kritische Analyse und ohne breit abgestütztes Mandat in die Verhandlungen über ein weltweit geltendes Pandemieabkommen und neue internationale Gesundheitsregeln der WHO eingetreten ist. Er war bis zuletzt offenbar nicht gewillt, den Inhalt dieser Verhandlungen transparent offenzulegen.
Der amtierende Bundespräsident hat die Souveränität und die direkte Demokratie der Schweiz nicht in den Vordergrund seiner Regierungstätigkeit gestellt. Deshalb ist der Rücktritt sehr zu begrüssen. Pro Schweiz fordert die Parteien und die Wahlbehörde „Bundesversammlung“ auf, die Nachfolge von Berset sorgfältig vorzubereiten und zu vollziehen. Das Wohl der Bürgerinnen und Bürger sowie die Souveränität der Schweiz müssen für die Nachfolge im Vordergrund stehen.