Unter dem Vorwand der Bekämpfung von Desinformation etabliert die EU mit dem Digital Services Act neue Formen der Zensur, bei denen nicht Gerichte, sondern Behörden und Plattformen darüber entscheiden, welche Inhalte sichtbar bleiben dürfen.
Anhand konkreter Fälle wie jenen von Jacques Baud und Nathalie Yamb zeigt Franz Grüter auf, dass inzwischen sogar Sanktionen gegen Personen wegen Meinungsäusserungen verhängt werden. Diese Entwicklung widerspricht grundlegenden demokratischen Prinzipien und offenbart eine problematische Doppelmoral jener Kräfte, die sich selbst als Hüter von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit darstellen.
Dieses Video ist ein Appell zur Wachsamkeit. Es geht nicht um Parteipolitik, sondern um die Verteidigung der freien Rede als Fundament unserer Demokratie.