Was wir unter Demokratie verstehen – Ein Vergleich zwischen der Schweiz und der EU
Die direkte Demokratie sorgt dafür, dass im Sinne des Volkes und nicht nur im Sinne der Politiker entschieden wird.
Wir trauen dem Staat, der Regierung, den Politikern nicht auf Gedeih und Verderb. Wir wählen zwar, achten aber gleichzeitig darauf, dass die Gewählten nicht zu viel Macht und Kompetenzen erhalten.
Über wichtige Dinge wollen wir selbst entscheiden, auf jeder Ebene, in der Gemeinde, den Kantonen und auf Bundesebene.
Die direkte Demokratie eröffnet nicht nur die Möglichkeit zu wählen, sondern auch Nein zu sagen.
Die direkte Demokratie setzt Schranken gegen die staatliche Allmacht, gegen eine überbordende Ausgaben- und Gesetzesfreudigkeit der Politiker.
Die schweizerische Bundesverfassung kann nicht geändert werden, ohne dass eine Mehrheit des Volkes und der Kantone zustimmt.
Auch bei Gesetzesänderungen oder beim Abschluss internationaler Verträge redet das Volk mit.
In der zentralistisch geführten Union, EU, wird in erster Linie diktiert…
Die Souveränität der Völker hat in der EU kaum Priorität.
Das Volk ist grundsätzlich von Entscheiden – und seien sie noch so wichtig – ausgeschlossen.
Die Deutschen durften sich nicht einmal dazu äussern, ob sie ihre Währung behalten wollen.
Die Engländer hatten kein Recht zu sagen, ob sie mit der Osterweiterung einverstanden sind.