Die Schweiz lebt Demokratie

Was wir unter Demokratie verstehen –
Ein Vergleich zwischen der Schweiz und der EU

  • Die direkte Demokratie sorgt dafür, dass im Sinne des Volkes und nicht nur im Sinne der Politiker entschieden wird.
  • Wir trauen dem Staat, der Regierung, den Politikern nicht auf Gedeih und Verderb. Wir wählen zwar, achten aber gleichzeitig darauf, dass die Gewählten nicht zu viel Macht und Kompetenzen erhalten.
  • Über wichtige Dinge wollen wir selbst entscheiden, auf jeder Ebene, in der Gemeinde, den Kantonen und auf Bundesebene.
  • Die direkte Demokratie eröffnet nicht nur die Möglichkeit zu wählen, sondern auch Nein zu sagen.
  • Die direkte Demokratie setzt Schranken gegen die staatliche Allmacht, gegen eine überbordende Ausgaben- und Gesetzesfreudigkeit der Politiker.
  • Die schweizerische Bundesverfassung kann nicht geändert werden, ohne dass eine Mehrheit des Volkes und der Kantone zustimmt.
  • Auch bei Gesetzesänderungen oder beim Abschluss internationaler Verträge redet das Volk mit.

In der zentralistisch geführten Union, EU, wird in erster Linie diktiert…

  • Die Souveränität der Völker hat in der EU kaum Priorität.
  • Das Volk ist grundsätzlich von Entscheiden – und seien sie noch so wichtig – ausgeschlossen.
  • Die Deutschen durften sich nicht einmal dazu äussern, ob sie ihre Währung behalten wollen.
  • Die Engländer hatten kein Recht zu sagen, ob sie mit der Osterweiterung einverstanden sind.

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