Die Schweizer Neutralität – eine verlässliche Staatsmaxime

1. Die heute gültige schweizerische Neutralität ist

• dauernd (immerwährend)
• bewaffnet (Armee)
• integral (auch gegenüber Kriegen mit nicht militärischen Zwangsmittel, mittels Wirtschafts-, diplomatischen- oder anderer Sanktionen)

2. Die schweizerische Neutralität ist ein bewährtes, wirkungsvolles und glaubwürdiges Abwehrdispositiv des Kleinstaates Schweiz.

3. Seit 200 Jahren wurde die vollständige Neutralität – mit kurzen, aber verhängnisvollen Unterbrechungen – wie ein ungeschriebener Verfassungsauftrag befolgt.
   Darum ist die Schweiz seit 200 Jahren kriegsfrei. Seit kurzem wird in Bundesbern die schweizerische Neutralität nur teilweise oder nicht mehr verfolgt. Damit steigt die Kriegsgefahr.
   Seit 2022 ist die Schweiz zur Kriegspartei geworden: Die Neutralität wurde gegenüber der Atommacht Russland verletzt.
   Eine Verankerung der traditionellen Neutralität in der Bundesverfassung ist dringend nötig.

4. Ohne konsequente, glaubwürdige Neutralität steigt die Kriegsgefahr für die Schweiz massiv. Wer sie ablehnt, holt den Feind in die Schweiz.

5. Die schweizerische Neutralität ist nur glaubwürdig und hält Kriegsfeinde ab, wenn sie konsequent ist «Flexible» oder «pragmatische» Neutralität ist das Gegenteil von Neutralität und gefährlicher Unsinn.

6. Die schweizerische Neutralität ist ein Identifikationsmerkmal der Schweiz. Sie kann zum exklusiven Helfer, zum Vermittler und für andere gute Dienste als exklusive Leistung angeboten werden.

7. Die schweizerische Neutralität darf weder abgeschafft noch durchlöchert werden.
   Sie ist eine verlässliche Staatsmaxime gegenüber der ganzen Welt. Sie schützt die Schweiz und den Weltfrieden. Ohne schweizerische Neutralität würde die Schweiz keine Beachtung mehr finden.

Referat herunterladen (PDF)