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Meine Damen und Herren, liebe Freunde!
Zuerst wende ich mich an die Medien und danke Ihnen schon jetzt für eine faire Berichterstattung.
Ich beginne mit einem sehr treffenden Zitat von Sheik Mohammad bin Rashid Al Maktoum (geb. 1949), dem Gründer von Dubai, der auf die Frage, wie er die Zukunft seines Landes sehe, wie folgt antwortete:
«Mein Grossvater ritt auf einem Kamel, mein Vater tat dasselbe, ich fahre einen Mercedes, mein Sohn fährt einen Land Rover, aber mein Urenkel wird wahrscheinlich wieder auf einem Kamel reiten.»
Warum sagen Sie das?
«Es gibt ein paar Prinzipien, die seit jeher alles im Leben bestimmen. Um genau zu sein: Harte Zeiten formen starke Männer, starke Männer schaffen gute Zeiten, gute Zeiten gebären schwache Männer, und schwache Männer schaffen harte Zeiten». «Viele werden es nicht verstehen, aber Wohlstand in unserem Land produziert Parasiten, keine Überlebenskämpfer.»
Leider sind diese Erkenntnisse 1:1 auf Europa übertragbar:
In Bezug auf den europäischen Kontinent ist es entlarvend zu sehen, wie das einst führende Abendland zusehends verkommt: Waren im frühen Mittelalter noch der Papst und die Monarchie im Lead, wobei Latein die Kommunikationsplattform schlechthin war und Bildung ab der Kanzel erfolgte, brachte der Buchdruck ab dem 15. Jahrhundert die Wende: Durch Schriften in der Muttersprache wurde Bildung breiter zugänglich.
So entstand bis im 17. Jahrhundert das Bildungsbürgertum. Es folgten Aufklärung, Widerstand gegen die Obrigkeit, Revolutionen und so auch im 18. Jahrhundert etwa die Gründung der USA durch militärische Ablösung von der englischen Herrschaft.
Die Weltkriege mit nachmaligem Wirtschaftswunder leiteten die bisher letzte Blütezeit des europäischen Kontinents ein.
Seit 1990 verblasste die Wirtschaftskraft, grüne Politik kam auf, der Sozialstaat wurde immer mehr ausgebaut, Migration wurde zum Sozialtourismus. Das Internet wurde zur neuen globalen Kommmunikationsplattform.
Aktuell (post COVID / Ukrainekonflikt) leidet das vermeintliche Zugpferd Deutschland unter hoher Inflation, einem grossem Fachkräftemangel, einer ausufernden Migrationspolitik und einer progredienten Verarmung des Mittelstands.
Europa erscheint gefangen im Korsett der Klimaneurotiker (Netto Null, Kohle statt Kernkraft, Benzinmotor ade, Windräder statt Hirn (dabei scheint die Windarmut kongruent mit der geistigen Windstille gewisser Politiker zu sein!).
Vegan statt Fleisch, die «letzte Generation» will keine Kinder; Kühe produzieren zu viel Abgase, grassierender CO2-Wahn, Klimaterroristen kleben sich an Strassen fest.
Die unsinnige, durch keine wissenschaftlichen Daten erhärtete Klimapolitik führt zur «Deindustrialisierung» und letztendlich zur Verarmung.
Verbots- und Genderkultur sind wichtiger als wirtschaftlicher Erfolg: Das Kürzel ESG: «Environment / Social / Governance» wird zur Richtschnur für unternehmerischen Erfolg.
Die Gender-Kultur greift in das Gefüge der Familie ein und soll sie zerstören, damit der Staat das Sagen hat (Stäfa lässt grüssen!!).
Die Woke-Kultur zerstört unsere Sprache und damit unsere Netzwerke. «Gender Fluidity» hält Einzug im Sport und zerstört dabei Teile des Frauensports.
Eigenverantwortung wird zusehends durch staatlichen Zentralismus ersetzt.
Heute regieren in der westlichen Welt weitgehend Ahnungslose unter dem Diktat der USA.
Geschichtliche Fakten werden umgeschrieben und dem Zeitgeist angepasst; Wer nicht dem Zeitgeist entspricht, wird gecancelt (Denkmäler, Bücher) oder zensuriert.
Eine kleine Elite weiss, was gut für uns ist.
Globalisten wollen Nationalregierungen ausschalten (WHO etc.).
Eine irrige Vision von 15 Minutenstädten mit Eingrenzung des persönlichen Aktionsraums wird propagiert und getestet.
Eine vergessen geglaubte neue Form von Planwirtschaft in Landwirtschaft, Produktion, Ernährung keimt auf («es lebe die Kolchose»).
Eugeniker streben eine massive Reduktion der Erdbevölkerung an.
Letztendlich wollen Globalisten die Individualfreiheit beseitigen zugunsten des Kollektivs: Alles unter dem Titel «Demokratie» und «Solidarität».
Oder wie drückte es Klaus Schwab: «Du wirst nichts besitzen und glücklich sein.»
Man muss sich fragen, ob die Schweiz diesen WEF-Unsinn noch weiter mit Steuergeldern finanzieren soll?
Medienlandschaft
Generell finden sich nur noch wenige Medien, die einigermassen neutrale Information anstatt Fake News verbreiten.
Auch unsere NZZ unter dem Diktat von Chefredaktor Eric Guyer betreibt gezielte Zensur! So wurde etwa meine Gegendarstellung zu Thomas Borer’s Artikel zur Neutralität mit dem Hinweis abgelehnt, dass gemäss NZZ-Redaktion der Artikel nicht in die «Meinungsvielfalt der NZZ» passe. Durch einen Kontakt aus der NZZ-Redaktion weiss ich jedoch, dass das Thema in der Redaktion nie behandelt wurde.
Obwohl der Artikel über die Neutralität des notorischen Linksideologen Professor Jakob Tanner am 22. Mai 2023 zur Meinungsvielfalt der NZZ beitrug?
«Die gegenwärtige Situation lässt sich mit der damaligen nicht gleichsetzen. Doch zeigt sich eine auffallende Ähnlichkeit zwischen den Anhängern einer «uneingeschränkten» Neutralität in den 1930er Jahren und heute. Sie besteht in ihrer impliziten oder expliziten Parteinahme für aggressive Staaten, welche das Völkerrecht verletzen und die internationale Friedensordnung attackieren.»
Wenn den Linken nichts mehr einfällt, greifen sie zur braunen Keule. Und dies mit gütiger Unterstützung von Eric Guyer, der sich immer mehr als selbstverliebter, eigenmächtiger Totengräber der Neutralität und willfähriges Werkzeug der Globalisten entpuppt!
Ein anderes Thema ist etwa die Zunahme von Interessenskonflikten, Vetternwirtschaft und Korruption bei Regierenden gerade in der EU.
Das Zitat von Markus Krall, einem deutschen Finanzexperten, bringt die Situation in Deutschland auf den Punkt: «Wenn die Bundesregierung durch die Mafia ersetzt würde, so würde die Korruption halbiert, aber der Spassfaktor verdoppelt». Der Zustand Deutschlands ist für die EU als grösster Nettozahler von lebenswichtiger Bedeutung.
Nun stellt sich die Frage, wie sich die Schweiz in diesem Tohuwabohu verhalten soll.
Der US-Botschafter in der Schweiz, Scott Miller, formulierte es kürzlich sehr undiplomatisch: «Die Schweiz ist das Loch im Donut.»
Da kann ich Scott Miller nur zurufen: Wir werden das prosperierende Loch im Donut bleiben, nämlich eine Insel der Glückseligkeit, und der trockene Donut darum herum möge Ihnen im Halse stecken blieben! oder auf Englisch, damit Scott Miller die Message sicher versteht: May the dry donut get stuck in your throat!
Es ist skandalös, dass einzelne, wie die Botschafter der EU, der Ukraine, der USA und Deutschlands glauben, sich in herablassender Art in die Innenpolitik ihres Gastlandes einmischen zu müssen, anstatt sich an die diplomatischen Gepflogenheiten im Gastland zu halten.
Man stelle sich einmal vor, was geschehen würde, wenn der Schweizer Botschafter in Washington sich kritisch-herablassend über die Biden-Administration äussern würde.
Leider hat Bundesrat Cassis diese Leute nicht zitiert und ihnen klipp und klar gesagt, dass er sie im Wiederholungsfall ausweisen werde!
Übrigens haben wir alle diese Botschafter zum heutigen Anlass eingeladen, damit sie unsere Demokratie hautnah erleben können: Der Botschafter Deutschlands und die Botschafterin der Ukraine haben es nicht einmal für notwendig gehalten, sich abzumelden!
Was den Ukrainekonflikt angeht, sollten wir einen Teufel tun, uns in die USA-Idee einer neuen Europa-Ostfront einbinden zu lassen.
Und was tun unsere Politiker, allen voran der Bundesrat: Sie winden sich und vermeiden es tunlichst, Stellung zu beziehen. Und das Parlament bietet Präsident Selenski gar eine Plattform, um direkt zum Parlament zu sprechen. Eine Ungeheuerlichkeit sondergleichen.
Wenn man den Unsinn in aller Welt beobachtet, sollte man sich auf das Zitat von Bertold Brecht besinnen, und ich wiederhole es gerne nochmals: «Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht.»
Unser Volk erwartet vom Bundesrat, dass er unser Land schützt und Wohlstand und die Souveränität sichert.
Leider gibt es immer noch Kreise, die trotz der sich abzeichnenden ökonomischen Sackgasse in der EU näher an die EU oder gar in die EU möchten. Dazu ist ihnen jedes Mittel recht, selbst die Aufgabe der Neutralität und das Auslagern der Landesverteidigung an die NATO.
Fallen wir nicht auf diesen billigen Taschenspielertrick von links-grün und leider auch Teilen der FDP hinein:
Unsere bewaffnete, immerwährende Neutralität gestützt auf eine glaubwürdige Armee ist die beste Versicherung für ein Leben in Freiheit und Wohlstand.
Pro Schweiz wird an diesem Fundament mit aller Vehemenz festhalten.
Wie ich Ihnen im Oktober 2022 gesagt habe, hat der Vorstand eine Auslegeordnung vorgenommen, und sich im Sinne der Ökonomie der Kräfte auf 3 Kernthemen mit entsprechenden Arbeitsgruppen festgelegt:
– Neutralität
– Souveränität
– Aussenpolitik und hier speziell unser Verhältnis zur EU.
Neutralität
Die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität ist kein Ausdruck von Feigheit, wie manche kolportieren, sondern ganz im Gegenteil: Sie zeugt von Stärke und Beharrlichkeit. Sie hat uns im zweiten Weltkrieg vor kriegerischen Auseinandersetzungen bewahrt.
Es ist wichtig, dass wir unseren Partnern klar erklären, was wir mit Neutralität meinen und uns strikt daranhalten, denn unsere Neutralität ist nur so gut wie sie von der Weltgemeinschaft auch wahrgenommen wird.
Keinesfalls dürfen wir die Neutralität unter dem Druck von aktuellen Gegebenheiten anpassen bzw. uns verbiegen.
Der Umstand, dass wir die Sanktionen gegenüber Russland übernommen haben, hat uns massiv geschadet.
Noch mehr schadet es uns, wenn wir gegen aussen fehlende Standhaftigkeit demonstrieren. Hohn und Spott sind auch die Aussagen der RUAG CEO Frau Beck, die andere Länder öffentlich zum Gesetzesbruch aufrief. Frau Beck und gegebenenfalls verantwortliche Verwaltungsräte der RUAG gehören sofort entlassen.
Man darf nicht vergessen, dass dieselben Kreise – Rot-Grün-Mitte und Teile der FDP – die aus pazifistischen Motiven eine Verschärfung der Waffenausfuhrgesetze wollten, um nun im Zusammenhang mit der Ukraine wieder umzukippen. So geht es nicht. Das hat nichts mit Verlässlichkeit und Berechenbarkeit zu tun. Und jetzt ist der Bundesrat umgekippt und will Deutschland alte Leopard-Panzer liefern. Das ist purer Verrat an der Neutralität!
Damit ist offensichtlich, dass wir das Thema der Neutralität klarer regeln müssen, weshalb Pro Schweiz vorbehaltlos die Neutralitätsinitiative unterstützt. Sie verankert und definiert die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität präzis und transparent in der Verfassung. Damit erhält unser Bundesrat vom Volk klare Anweisungen und Rückendeckung.
Wir erwarten vom Bundesrat, dass er Verantwortung übernimmt und die Neutralität als Plattform für Friedenssicherung, Friedensförderung und humanitäre Einsätze voll nutzt.
Es wäre zudem sicher auch sinnvoll, sich mit anderen neutralen Staaten auszutauschen und zu verbinden.
Ich rufe Sie alle auf, die Neutralitätsinitiative aktiv zu unterstützen und Werbung für sie in Ihrem Bekanntenkreis zu machen. Das Thema Neutralität wird heute Nachmittag das zentrale Thema sein, weshalb ich hier nicht weiter darauf eingehen möchte.
Souveränität
Die aktuell grösste Gefahr für unsere Souveränität kommt zur Zeit von der WHO bzw. den neuen Internationalen Gesundheitsrichtlinien (IHR: International Health Regulations) sowie dem neuen WHO-Pakt.
War die WHO früher ein Kompass bezüglich des humanitären Einsatzes für die globale Gesundheit, verkommt sie unter dem jetzigen Generaldirektor zu einer nur auf Profit und Kontrolle ausgerichteten supranationalen Organisation, die Regierungsgewalt um jeden Preis an sich reissen möchte. Und der kürzlich kommunizierte Einsitz von Nordkorea im Executive Board der WHO kann wohl kaum als vertrauensbildende Massnahme gewertet werden…
Dabei wird sie von den USA, Deutschland, Bill Gates und interessanterweise auch dem WEF massiv finanziell unterstützt. Es würde den Rahmen dieses Referats sprengen, auf alle Details einzugehen, im Wesentlichen geht es dabei um Folgendes:
- Die WHO wird zur Gesundheits-Weltregierung, ihre Anordnungen sind völkerrechtlich verbindlich.
- Der Generaldirektor kann jederzeit und ohne Konsultation eine Pandemie ausrufen (wir haben bei der COVID-Pandemie gesehen, wie die WHO wissenschaftlich nicht abgestützte Massnahmen und Behandlungen empfohlen hatte und sich jeglichem wissenschaftlichen Diskurs verweigert hat!).
- Würde, Menschenrechte und die Grundfreiheiten von Personen müssen nicht beachtet werden.
- One Health: Gesundheit wird über einen Leisten geschlagen und für alle Länder verbindlich erklärt, wobei es einen über die Pandemien hinausgehenden Kontrollauftrag gibt. Empfehlungen werden zu Verpflichtungen. Die Durchsetzung kann polizeilich oder via Militär erfolgen.
- Die WHO kann zwangsweise Medikationen und Impfungen für alle Menschen anordnen.
- Die WHO kann die Erzeugung von Medikamenten und anderen Medizinalprodukten anordnen.
- Einführung eines verpflichtenden weltweiten digitalen Impfpasses.
- Ausweitung auf Landwirtschaft und Ernährung geplant.
- Natürliche Immunität wurde «abgeschafft»: Wer nicht vollständig geimpft ist, wird als krank eingestuft (spezieller ICD-Code).
- Beschlüsse im Verlaufe von 2023, Gültigkeit ab 2024.
Pikanterweise hat Bundesrat Berset bislang das Parlament nicht in die Diskussion eingebunden und Fragen / Interpellationen mit schwammigen Allgemeinplätzen abgewimmelt. Zudem wurde ein Verhandlungsteam eingesetzt, dessen Mandat unbekannt ist. Das muss uns stutzig und misstrauisch machen!
Aufgrund der vorliegenden Vertragsentwürfe muss mit aller Deutlichkeit festgehalten werden, dass wir nicht mehr über Neutralität und Souveränität debattieren müssen, wenn diese Verträge und Regularien in Kraft getreten sind.
Deshalb haben wir eine Arbeitsgruppe gebildet, die eine Kampagne gegen diese neuen Verträge lancieren wird, um deren Ratifizierung zu verhindern. Am 14. Juni 2023 wird der Auftakt dazu im Rahmen einer Medienkonferenz von Pro Schweiz in Bern abgehalten, wo wir umfassend über die rechtlichen Aspekte informieren werden.
Wir werden Sie alle via Homepage oder Pro Schweiz Aktuell auf dem Laufenden halten.
Aussenpolitik / Verhältnis zur EU
Wir haben eine Arbeitsgruppe auch mit aussenstehenden Persönlichkeiten gebildet, die das Geschehen in Bern und Brüssel proaktiv überwachen, uns Lagebilder vermitteln und konkrete Vorschläge machen soll.
Am 21. Mai 2023 haben wir dem Bundesrat einen offenen Brief zukommen lassen, in dem wir gewissermassen prophylaktisch unsere nicht verhandelbaren roten Linien gegenüber der EU zusammengefasst haben.
Diese sind:
1. Keine automatische bzw. dynamische Übernahme von EU-Folgerecht.
2. Keine Unterstellung der schweizerischen Gesetzgebung inklusive des Referendumsrechts und Gerichtsbarkeit unter die Rechtsprechung des Gerichtshofs der EU (EuGH).
3. Keine rechtlichen Verknüpfungen von Abkommen mit sogenannten «Guillotine-Klauseln».
4. Keine Verpflichtung, das Freihandelsabkommen von 1972 mit einer «Guillotine-Klausel» mit anderen Abkommens-Paketen zu verknüpfen und keine verpflichtende Agenda, das Freihandelsabkommen zu «modernisieren» sowie keine Unterstellung des Abkommens unter das Regime eines möglichen institutionellen Rahmens.
5. Keine Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) bei der Personenfreizügigkeit.
Aus unserer Sicht ist die gegenwärtige zur Schau getragene operative Hektik seitens gewisser Politiker absolut nicht nachvollziehbar.
Positive Verhandlungsresultate erzielt man nur durch das Ausstrahlen von Ruhe und Stärke. Wir sind Teil des europäischen Kontinents aber nicht Teil der EU. Wir verhandeln, falls überhaupt notwendig, auf Augenhöhe und nicht im Büsserhemd.
Ohnehin möchten viele EU-Unternehmen mit der Schweiz gute Handelsbeziehungen pflegen und informell läuft die Sache auch ohne Brüssel recht gut. Viele vermeintliche Handelshemmnisse können relativ einfach überwunden werden.
Und die EU hat das Thema Strom überhaupt nicht im Griff, sodass wir uns um die Stromversorgung ohnehin selbst kümmern müssen.
Der einzige wirkliche Knackpunkt, den es bald zu regeln gilt, ist die Migration bzw. der unkontrollierte Personenverkehr. Wir sind im Kontakt mit anderen gleichgesinnten Organisationen und werden je nach Verlauf der Ereignisse gezielt reagieren.
In jedem Fall soll die Schweiz sich nicht nur auf die EU konzentrieren, sondern schon aus Gründen der Risikominimierung den Kontakt zu anderen existierenden und möglichen Partnerstaaten intensivieren:
Allen voran den USA und den BRICS-Staaten (Brasilien, Russland, Indien, China, Südafrika, Saudi Arabien) etc. Denn eines ist klar: Die Zukunftsaussichten der EU sind düster. Ganz im Gegensatz zu den BRICS-Staaten, wo der Wachstumsmotor der Zukunft liegt.
Darum erwarten wir vom Bundesrat, dass er die Prioritäten erkennt und entsprechend reagiert.
Damit komme ich zu einigen administrativen Bemerkungen:
Seit Oktober 2022 fungiert das ehemalige AUNS-Büro in Lauterbrunnen nunmehr als Pro Schweiz Büro. Manche Aufgaben im Zusammenhang mit den Initiativen / Referenden sind hinzugekommen, weshalb wir das Büro leicht personell verstärkt haben: Stephan Rossel ist stv. Geschäftsführer und unterstützt unseren Geschäftsführer Werner Gartenmann.
Zur Unterstützung von Frau Sandra Flück suchen wir im Moment noch eine Teilzeitkraft. Wir haben vor kurzem die erste Ausgabe von Pro Schweiz Aktuell versendet. Daneben haben wir eine Webpage eingerichtet, die laufend aktualisiert wird. Zusätzlich haben wir begonnen, die Social Media zu füttern. Zwei externe Berater unterstützen uns zudem dabei, um die Jugend auf deren Kanälen zu erreichen. Die Jugend spielt für uns immer mehr eine zentrale Rolle!
Da wir in Sachthemen politisieren und keiner Parteidoktrin verpflichtet sind, muss es uns auch peu-à peu gelingen, Vertreter anderer Parteien für unsere Anliegen zu gewinnen. Hier hatten wir bereits einige Erfolge!
Bevor ich zum Schluss komme, hier noch einige Danksagungen:
Dank an die Geschäftsstelle und ganz speziell an unseren Geschäftsführer Werner Gartenmann und Frau Sandra Flück.
Dank an den Vorstand / Ausschuss.
Dank an alle freiwillige Helferinnen und Helfer.
Dank an die Pro Schweiz Musik.
Dank an alt-Bundesrat Dr. Christoph Blocher, der mit seiner immensen Erfahrung im Politikzirkus uns gerne mit seinem Rat zur Verfügung steht.
Pro Schweiz wird eisern an unseren Prinzipien festhalten und alles Notwendige vorkehren, damit Neutralität, Souveränität und Freiheit langfristig gesichert und bewahrt werden.
Weder Zensur noch der Versuch, uns auszugrenzen, werden uns daran hindern.
Dazu liebe Freunde, brauchen wir jeden einzelnen von Euch!
Bitte unterstützt uns und werbt Mitglieder an. Wenn jedes der knapp 26’000 Mitglieder nur «1» neues Mitglied anwirbt, so sind wir über 50’000 ! Wir benötigen diese Schlagkraft und auch die finanziellen Mittel, um uns durchzusetzen.
Was unseren Aktionsradius gegenüber Regierung und Verwaltung angeht, so sage ich in Anlehnung an die Worte des römischen Kaisers Caligula: «Sie mögen uns zwar nicht lieben, solange sie uns nur fürchten.»
Ich möchte meine Ausführungen mit Zuversicht enden:
Ich wurde kürzlich gefragt, ob ich Anti-EU sei. Ich sagte «Nein, ich bin Pro Schweiz».
Der Name ist Programm. Seien wir optimistisch: Wir haben es selber in der Hand, unsere Zukunft zu gestalten. Lassen wir uns nicht in eine Ecke drängen. Ob der gordische Knoten mit der EU überhaupt lösbar ist, weiss ich nicht. Wir bleiben offen, aber die EU muss sich bewegen, nicht wir! Wenn wir nicht einig werden sollten, dann müssen wir eben den Verhandlungstisch verlassen und andere Partner suchen. Seien wir mutig und entschlossen. In unserer Geschichte haben wir oft schwierige Herausforderungen meistern müssen und am Ende kam es positiv! Wir schulden das unseren Vorfahren und der jungen Generation!
In diesem Sinn danke ich Euch allen, liebe Freunde, für Euer Engagement und Eure Unterstützung.
Diese verleihen uns Flügel!
Wir tun es alle im Bewusstsein und im Bestreben, unser wunderbares Land für weitere Generationen zu bewahren.
Auf unsere freie, neutrale und wohlhabende Schweiz! Switzerland first and forever!