Bild: ©VBS/DDPS, Alex Kühni
Ja zum KMG – Neutralität braucht Waffen
Unsere Neutralität war nie wehrlos. Sie schützt uns, weil sich die Schweiz verteidigen kann. Die Armee braucht Munition, Ersatzteile und Fachleute, die ihre Waffen reparieren. Das liefert eine eigene Industrie. Doch diese Industrie kann von unserer Armee allein nicht leben. Sie muss auch ins Ausland verkaufen dürfen. Seit 2021 gelten in der Schweiz auf Druck von Links strengere Regeln, weshalb Firmen ihre Produktion ins Ausland verlagern mussten. Und was einmal weg ist, kommt nicht zurück – Bei einem Nein kommt das nächste Sturmgewehr wohl kaum mehr aus der Schweiz. Ohne eigene Industrie hängen wir ganz vom Ausland ab. Im Ernstfall schaut jedes Land zuerst für sich. Und Abhängigkeit ist der sicherste Weg in die Arme von NATO und EU.
Die Anpassung genau lesen – die Neutralität wird gestärkt
Heute handelt der Bundesrat nicht neutral. Er entscheidet im Konfliktfall über die Weitergabe der in der Schweiz gekauften Güter und bezieht damit eine Seite. Zurecht ist das Vertrauen in die Regierung gering. Aber: Mit der Anpassung des KMG bezieht er keine Seite mehr – die Neutralität wird gestärkt, weil die Spielregeln mit in der Schweiz gekauften Güter von Anfang an klar sind. Im neuen Kriegsmaterialgesetz ist die direkte Weitergabe verboten und der Bundesrat darf keinen Export bewilligen, wenn diese befürchtet wird. Das macht die Schweiz weniger erpressbar und nimmt dem Bundesrat die Kompetenz, eine Seite zu beziehen und dem Druck vom Ausland oder von Links nachzugeben.
Verteidigen, was wir lieben.
Eine Drohne kann Brücken kontrollieren, Waldbrände erkennen oder militärische Aufklärung leisten. Gleiche Technologie, völlig unterschiedliche Nutzung. Noch ist die Schweiz führend dank ETH, EPFL, Fachhochschulen und Schweizer Unternehmen in Robotik, Drohnentechnik, Sensorik, Cybersicherheit und Raumfahrt. Doch ein Prototyp wird erst dann zum nützlichen Produkt, wenn ein Unternehmen ihn in der Schweiz herstellen und verkaufen kann. Sonst finanzieren wir die Forschung und Andere ernten die Früchte. Wer diese Technologie zum Schutz unserer bewaffneten Neutralität und unserer Verteidigungsfähigkeit in der Schweiz halten will, stimmt JA zum KMG!

Dr. Stephan Rietiker
Präsident Pro Schweiz