Vor 32 Jahren, am 6. Dezember 1992, haben Volk und Stände den Beitritt zum Europäischen Wirtschaftsraum (EWR) bei einer Stimmbeteiligung von 78,3 % – der höchsten seit 1947 – abgelehnt. Damit hat sich die Schweiz für die Freiheit, die Selbstbestimmung, die Neutralität und die direkte Demokratie entschieden. Wer der Schweiz die Freiheit – das heisst das Recht, nach eigenem Willen zu leben, sich die eigenen Gesetze und die eigenen Richter zu geben – erhalten wollte, der musste den EWR-Vertrag ablehnen. Die Vorhersagen der EWR-EU-Befürworter, ein EWR-Nein führe zum wirtschaftlichen und politischen Niedergang der Schweiz, waren reine Panikmache und Lügenpropaganda Die Schweiz steht heute ohne EU-Anbindung klar besser da als die EU-EWR-Staaten.
Die «Geschichte» wiederholt sich. In den laufenden Verhandlungen mit Brüssel geht es wieder um die gleichen Gefahren wie 1992: Die dynamische, sprich automatische Rechtsübernahme, die abschliessende Rechtsauslegung durch das EU-Gericht (durch Richter der Gegenpartei!), um noch mehr EU-Zuwanderung und um wiederkehrende Milliardenzahlungen an EU. Und wieder setzt eine Lügenpropaganda uns Schweizerinnen und Schweizer unter Druck und mit Angst sollen wir EU-hörig werden.
Es gilt nach wie vor: Hütet Euch am Morgarten! Deshalb Nein zum EU-Unterwerfungsvertrag.
Werner Gartenmann,
Geschäftsführer Pro Schweiz