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Deutsche Reaktionen auf die Wahlen in der Schweiz: Pro Schweiz weist die deutschen Oberlehrer auf das Schärfste zurück

Lauterbrunnen, Oktober 2023 - Die überparteiliche Bewegung Pro Schweiz reagiert mit Entsetzen auf die Äusserungen in deutschen Medien zum Ergebnis der eidgenössischen Wahlen vom Wochenende. Dass ausgerechnet Deutschland mit einer Krawallrhetorik auf die Demokratie der Schweiz losgeht, ist beschämend.

Nachdem die AfD in den Bundesländern Bayern und Hessen massiv an Wählerstimmen gewonnen hat, fühlte sich selbst der sozialdemokratische Bundeskanzler Olaf Scholz bemüht, zum Widerstand gegen die AfD aufzurufen. Ein Verbot einer demokratisch legitimierten Partei wird immer noch ernsthaft in Erwägung gezogen. Die deutschen Meinungsmacher täten gut daran, statt immer europäische Staaten – unter anderem UK, Polen, Ungarn – zu geisseln, ernsthaft zu überlegen, was im politischen Berlin falsch läuft, ob die Sorgen und Befürchtungen der Menschen wenigstens zur Kenntnis genommen werden. Bereits in der Vergangenheit haben sich deutsche Politiker abschätzig über die direkte Demokratie der Schweiz geäussert und huldigen einer zentralistischen Machtpolitik mit möglichst wenig Tuchfühlung mit den Bürgerinnen und Bürgern. Die deutsche Polit-Elite hinterfragt auch die de facto nicht vorhandene demokratische Legitimation der EU-Politik in Brüssel. Offenbar glaubt man in Berlin, dass das Volk «straff» geführt werden will und wenn die Bürgerinnen und Bürger ihren Unmut in Wahlen kundtun, lehrmeisterliche Züchtigungen vorzunehmen. Pro Schweiz weist die aktuellen, ungeheuerlichen Aussagen wie «Im radikalen, reichen Idyll zeigt die Schweiz ihr hässliches Gesicht» (focus), «Die Hau-den-Ausländer-Karte hat gezogen.» Die Wahlgewinnerin SVP zeige dabei «keine klare Kante gegen alles Braune» (Zeit) auf das Schärfste zurück. Auch das regelmässige Schweiz-Bashing der Zeitung «Süddeutsche» strotzt nur so von einseitiger und unprofessioneller Meinungsmache: «Die Schweiz igelt sich ein.» Ob «Krieg in der Ukraine, Krieg in Nahost, Klimakrise … viele Wählerinnen und Wähler verschliessen da lieber die Augen: Sie stimmen für die SVP und hüllen sich wohlig in noch mehr Neutralität.» … «Die Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer», so der Wahlkommentar der Zeitung, «haben für eine Art Scheuklappen-Politik votiert: einfach Augen zu und weitermachen. Es ist nur fraglich, wie lange das noch funktionieren wird.»

Die EU-unabhängige, neutrale Schweiz braucht weder Oberlehrer noch uneuropäische Schimpftiraden aus deutschen Schreibstuben. Es wäre an der Zeit, dass Deutschland seine Verantwortung in Europa wahrnimmt, indem es seinen eigenen Laden wieder in Ordnung bringt.