«Der Gesslerhut ist redensartlich eine Einrichtung, deren einzig sinnfälliger Zweck die öffentliche Erzwingung untertänigen Verhaltens ist. Er steht sinnbildlich für fremde Herrschaft und ausländischen Einfluss.»
Das geplante EU-Rahmenabkommen heisst für uns im Klartext:
- Die EU diktiert uns ihre Gesetze und überwacht deren Einhaltung konsequent.
- Im Streitfall entscheidet der EU-Gerichtshof einseitig und abschliessend.
- Bei Nichtbefolgung drohen willkürliche EU-Strafen.
- Die Schweiz wird zu regelmässigen Milliardenzahlungen verpflichtet. Diese Mittel fehlen uns, um unsere eigenen Bedürfnisse abzudecken.
Fazit: Der Preis für den Zutritt zum EU-Binnenmarkt ist viel zu hoch!
Wir treten für eine Schweiz ein
- in der die demokratischen Volksrechte geschützt sind
- in der Unternehmertum gefördert und die Staatsquote tief gehalten werden
- in der partnerschaftliche Kooperationen auf Augenhöhe mit der EU und anderen aussereuropäischen Partnern ausgebaut werden
- in der an unserer Souveränität nicht gerüttelt wird
- in der die eigene Forschung und Innovation konsequent vorangetrieben
- in der die Ausbildung und der berufliche Erfolg der jungen Generation
Deshalb: Nein zu Gessler 2.0, nein zum EU-Unterwerfungsvertrag!
Dr. med. Stephan Rietiker, Präsident Pro Schweiz