Neutralität: Die Basis ist eine starke und eigenständige Armee
Die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität zeugt von Stärke und Beharrlichkeit und hat der Schweiz eine langanhaltende Zeit von Frieden und Wohlstand beschert. Sie ist nicht rückständig, sondern ganz im Gegenteil sehr modern, zukunftsgerichtet und macht uns berechenbar: Anstatt uns in fremde Kriege und Streitereien einzumischen, können wir unsere humanitären und guten Dienste anbieten, um aktive Friedensförderung und Friedenssicherung zu betreiben. Damit sind wir ein anerkannter, verlässlicher, geschätzter und weltoffener Partner der Ländergemeinschaft geworden und daran sollten wir unbedingt festhalten. Auch wird unsere Neutralität von vielen internationalen Geschäftspartnern sehr positiv wahrgenommen und geschätzt.
Ein Sammelbecken von Linken, Grünen, der Mitte und leider auch Teilen der FDP wollen unter dem Eindruck des Ukrainekriegs die Neutralität schleifen und uns zur Kriegspartei machen. So wird gefordert, dass wir solidarisch mit der NATO sein müssen und künftig auch auf NATO-Territorium mit eigenen Truppen den Krieg üben und schliesslich führen sollen. Ebenfalls wird behauptet, dass wir nur im Verbund mit der NATO unser Territorium verteidigen könnten. Wenn jedoch ein Aggressor kurz vor unseren Landesgrenzen steht, dann sind die NATO-Truppen zusammengebrochen und wir sind auf uns allein gestellt. Wir dürfen keinesfalls zur Kriegspartei werden und müssen indessen unsere Armee personell und materiell so aufrüsten, dass wir im schlimmsten Fall unser Schlüsselgelände eigenständig verteidigen können. Anstatt junge Männer und Frauen an die Front in NATO-Ländern zu senden, sollten wir uns auf unsere traditionsreiche Neutralität zurückbesinnen. Um zu verhindern, dass die Neutralität weiter zum Spielball der Politik wird, hat sich ein Komitee für eine Neutralitätsinitiative gebildet, um die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität ein für allemal in der Verfassung zu verankern. Dies stärkt dem Bundesrat den Rücken gegenüber dem Ausland und gibt den verunsicherten Kreisen die Gewissheit, dass der Schweizer Souverän kein neutralitätspolitisches Jekami will. Pro Schweiz unterstützt diese Initiative voll und ruft alle Bürgerinnen und Bürger auf, diese Initiative zu mit Ihrer Unterschrift per nachstehendem Link zu unterstützen:
WHO-Pandemiepakt und Anpassungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften
Was noch weitgehend unbemerkt am Volk vorbeiging, ist die Tatsache, dass Bundesrat Berset und das BAG mit der WHO an einem neuen Pandemiepakt arbeiten, der dem WHO-Generaldirektor weitreichende Kompetenzen übertragen wird, die bereits ab Mai 2024 in Kraft treten sollen und die Souveränität der Schweiz massiv beschneiden würden. So könnte der Generaldirektor in eigener Kompetenz Zwangsmassnahmen anordnen, wie etwa einen Impfzwang und in den Bereichen Gesundheit, Ernährung, Agrarwirtschaft über unsere Regierung, aber auch über unsere direkte Demokratie hinweg, massgeblich Einfluss auf die individuelle Freiheit nehmen. Wenn diese Verträge angenommen werden, müssen wir nicht mehr über Souveränität, Freiheit, Eigenständigkeit und Neutralität debattieren.
Darum fordern wir:
- Kein Impfzwang oder andere Zwangsmassnahmen
- Keine Fremdbestimmung/Diktat durch die WHO
- Kein Beitritt zum WHO-Pakt
- Keine Übernahme der Internationalen Gesundheitsvorschriften
- Nicht der Bundesrat darf über solche weitreichenden Abkommen entscheiden, sondern das Schweizer Volk.
Herzlichen Dank!
Dr. Stephan Rietiker, Präsident Pro Schweiz
Werner Gartenmann, Geschäftsführer Pro Schweiz