Neutralität: Die Basis ist eine starke und eigenständige Armee Die immerwährende, integrale und bewaffnete Neutralität zeugt von Stärke und Beharrlichkeit und hat der Schweiz eine langanhaltende Zeit von Frieden und Wohlstand beschert. Sie ist nicht … Weiterlesen
Lauterbrunnen, 22. September 2023 - Die überparteiliche Pro Schweiz stellt fest, dass es in der Vergangenheit der Anspruch, die Pflicht und die edle Aufgabe der Schweiz war, aufgrund ihrer glaubwürdigen Neutralität und als Depositarstaat des humanitären Kriegsvölkerrechtes dafür zu sorgen, dass die Menschenwürde und Rechte der Leidtragenden von allen (!) Kriegsparteien respektiert werden. Dabei ging es immer darum, dass alle Kriegsparteien gleichbehandelt wurden. Gleichzeitig war die neutrale Schweiz eine glaubwürdige Vermittlerin in der Friedensdiplomatie und stellte dafür die Guten Dienste zur Verfügung. Als neutrales Land wurde sie im 19. Jahrhundert von den damaligen Grossmächten als Sitz des Internationalen Roten Kreuzes (IKRK) bestimmt, und bis vor kurzem geachtet und ernst genommen. Nur so war es dem IKRK möglich, zwischen den Fronten seine humanitären Aufgaben zu erfüllen.
Der geplante «WHO-Pakt» (Internationale Gesundheitsvorschriften IGV) hat weitreichende Folgen für die Schweiz. Seit Dezember 2022 liegen rund 300 Anpassungsvorschläge aus 96 Mitgliedstaaten der WHO vor. Diese Anpassungsvorschläge sind für eine direkte Demokratie wie die Schweiz von besonderer Bedeutung. Es geht darum, dass die Kantone und Stimmbürger als oberster Souverän nicht einfach ausgehebelt werden mit Verweis auf internationale Vorschriften. Aus diesem Grund bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung folgender Fragen:
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