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Geopolitische Standortbestimmung
Dr. Stephan Rietiker, Präsident Pro Schweiz
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Die Neutralität der Schweiz – eine rechtliche Einordnung
Die schweizerische Neutralität ist zurzeit in aller Leute Mund. Ich möchte die Diskussion heute mit Ihnen rechtlich einordnen – und zwar besonders aus völkerrechtlicher Sicht, denn ich bin Völkerrechtler. Ich gliedere mein Referat in fünf Teile. Zunächst gehe ich auf die Geschichte der Neutralität ein, dann auf die Rechtsgrundlagen. Drittens, möchte ich die Rechte und Pflichten dauernd neutraler Staaten aufzeigen, viertens, auf Fragen der Neutralitätspolitik eingehen. Fünftens möchte ich die Neutralitätsinitiative der Pro Schweiz würdigen.
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Verfolgen Sie die 1. Mitgliederversammlung von Pro Schweiz live! Am Vormittag finden die Grussbotschaften aus der Suisse romande und aus dem Tessin sowie die Standortbestimmung des Präsidenten von Pro Schweiz statt.
Am Nachmittag wird Prof. Dr. Mark E. Villiger in seinem Referat «Die Neutralität der Schweiz - eine Einordung» dem aktuellen Thema «Neutralität» auf den Grund gehen. Anschliessend findet unter der Leitung von Dominik Feusi (Nebelspalter) ein Podium zur Neutralität der Schweiz statt. Es nehmen teil: Prof. Dr. Mark E. Villiger, Sanija Ameti (Op Libero), Ständerat Thierry Burkart (Präsident FDP.Die Liberalen Schweiz) und Nationalrat Roger Köppel (Verleger und Chefredaktor Weltwoche).
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