Allgemein
Adrian Amstutz: EU-Unterwerfung soll der Schweiz Stabilität bringen. Ein schlechter Witz!
Der Bundesrat nennt es ein Stabilisierungspaket – doch was stabilisiert wird, ist nicht die Schweiz, sondern der Einfluss der EU.
Der Bundesrat nennt es ein Stabilisierungspaket – doch was stabilisiert wird, ist nicht die Schweiz, sondern der Einfluss der EU.
Rechtsanwalt Valentin Landmann behandelt in seinem aktuellen Beitrag die zunehmende Umgehung demokratischer Prozesse in der Schweiz, insbesondere durch den Bundesrat. Landmann kritisiert, dass wichtige Entscheidungen – wie der Beitritt zu militärischen Abkommen (z. B. PESCO) oder die Beteiligung an EU-Sanktionen – ohne erforderliche Volksabstimmungen getroffen werden.