Allgemein

Vernehmlassung Epidemiengesetz: Kernanliegen von Pro Schweiz betroffen!

Die überparteiliche Pro Schweiz hat ihre Vernehmlassungsantwort zur Revision des Epidemiengesetzes EpG eingereicht. Pro Schweiz hat den Auftrag, Bedrohungen bezüglich der schweizerischen Unabhängigkeit, Souveränität, Neutralität und Sicherheit abzuwehren. Aufgrund der Covid-Ereignisse und des anschliessenden Aktivismus der Weltgesundheitsbehörde WHO ist es von höchster Dringlichkeit, auch die schweizerische Gesetzgebung scharf zu beobachten. Handlungsbedarf!Die Weiterlesen

Von obsupport, vor

Bundesrat verabschiedet EU-Verhandlungsmandat: «Brüssel diktiert – Bundesbern kapituliert»

Lauterbrunnen, 8. März 2024 – Pro Schweiz nimmt mit grosser Sorge zur Kenntnis, dass der Bundesrat heute Freitag das Verhandlungsmandat mit der Europäischen Union verabschiedet hat. Pro Schweiz stellt fest, dass das Mandat auf den im Vorfeld mit der EU-Kommission abgesprochenen, unannehmbaren Eckwerten des sogenannten «Common understanding» basiert. Das heisst, der Bundesrat will die Schweiz von der EU einpacken lassen. Die EU entscheidet, die EU befiehlt, die EU richtet und die Schweiz zahlt.

Von obsupport, vor

Bald kostenpflichtiger Freihandel mit der EU?

Nach dem 2021 gestoppten, für die Schweizer Souveränität und Wettbewerbsfähigkeit unmöglichen Rahmenabkommen, soll nun die Schweiz regelrecht in den EU-Binnenmarkt integriert werden: Die EU verlangt die automatische Übernahme von EU-Recht und dass EU-Richter das übernommene EU-Recht vor unserer direkten Demokratie «schützen». Die direkte Demokratie soll faktisch ausgeschaltet werden. Zusätzlich verlangt Brüssel, dass die Schweiz jährliche Netto-Zahlungen an die EU leistet, wie wenn sie ein EU-Mitglied wäre.

Von obsupport, vor

Ideologiefreie Diskussion ist dringend!

Eine sichere, für den Konsumenten und für die Wirtschaft kostengünstige Stromversorgung ist existenziell. Die Stromproduktion und das Stromnetz sind tragende Säulen einer souveränen, eigenständigen, wettbewerbsfähigen und sicheren Schweiz. Sich auf das Ausland beziehungsweise auf die EU zu verlassen, wäre verantwortungslos.

Von obsupport, vor

Ausgerechnet ein Staatsrechtler aus Deutschland muss der Schweiz erklären, was sie mit dem neuen Rahmenabkommen verlieren würde

In einem Interview in der NZZ spricht Andreas Glaser Klartext zum geplanten neuen Rahmenabkommen mit der Europäischen Union. Glaser ist im hessischen Hanau geboren und hat an deutschen Hochschulen studiert. Seit 2013 wirkt er als Professor für Staats-, Verwaltungs- und Europarecht unter besonderer Berücksichtigung von Demokratiefragen.

Von obsupport, vor

Valentin Landmann Schweizer Rechtsanwalt und Buchautor äußert sich im aktuellen Video zum Thema „DIE SCHOCKIERENDE WAHRHEIT HINTER SELENSKIS 10-PUNKTE-FRIEDENSPLAN“

Fokus auf Selenskis 10-Punkte-Friedensplan: Der Hauptteil des Videos konzentriert sich auf den von Präsident Selenski vorgestellten 10-Punkte-Plan für den Frieden in der Ukraine. Es wird betont, dass Waffenstillstandsverhandlungen nicht in Betracht gezogen werden, bevor dieser Plan nicht umgesetzt ist.

Von obsupport, vor